12.01.2017

Grüne und CDU stellen Finanzierung für Bürgerbusförderung sicher - 200.000 Euro im Jahr 2017

12.01.2017

Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg werden im neuen Jahr deutlich stärker gefördert als bisher. Für diese Mobilitätsangebote, die von engagierten Bürgerinnen und Bürgern betrieben werden, stehen 200.000 Euro im Jahr 2017 zur Verfügung. Die beiden Regierungsfraktionen im Landtag setzen damit bei der Aufstellung des Haushalts einen eigenen Schwerpunkt für eine nachhaltige und moderne Mobilität. "Mit der Unterstützung der Bürgerbusse bieten wir eine gezielte Unterstützung, um ehrenamtliches Engagement vor Ort zu fördern und Lücken im öffentlichen Verkehr insbesondere im Ländlichen Raum zu schließen", so die Abgeordneten Andrea Bogner - Unden  MdL (GRÜNE) und Klaus Burger MdL (CDU). Wichtig sei es dabei, diese ergänzenden Angebote gut auf vorhandene ÖPNV-Angebote abzustimmen. Derzeit gibt es in Baden-Württemberg rund 50 Bürgerbusverkehre und etwa ein Dutzend Bürgerrufautos.

Das Programm ermöglicht eine Förderung von barrierefreien Fahrzeugen. Der pauschale Förderbetrag für Neuanschaffungen liegt bei 30.000 Euro für Niederflurbusse und bei 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse. Gebrauchtfahrzeuge können wie bisher mit 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch mit 15.000 Euro gefördert werden. 

Fortgeführt wird die stark nachgefragte Kostenerstattung für den "Personenbeförderungsschein". Die ehrenamtlichen Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr führen zu dürfen. Zur Vereinfachung des Verfahrens soll die Erstattung der Führerscheine künftig mit einer Pauschale in Höhe von 250 Euro je Führerschein erfolgen. Als Nachweis wird eine Kopie des Führerscheins genügen. Darüber hinaus wird aus verwaltungsökonomischen Gründen eine Bagatellgrenze eingeführt. Die Antragstellung muss mindestens vier Führerscheine zur Kostenerstattung umfassen. Mobilität im Ländlichen Raum wird eines der großen Themen in unserer Gesellschaft werden, diesen Eindruck hatte ich an einer Bürgerveranstaltung "Bobilität" in Hohentengen so Burger abschließend.