25.04.2013

Erträgliche Gema-Gebühren

25.04.2013

Pfullendorf - In den vergangen Wochen hat mich immer wieder das Thema Gema beschäftigt. Verschiedene Briefe und Gespräche von und mit Vereinen haben mich erreicht.

Sehr oft wird über hohe Gebühren, fehlende Transparenz und einen bürokratischen Aufwand geklagt.

Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) gibt es schon seit 100 Jahren. Sie schützt das geistige Eigentum von Musikern, Textern und Komponisten. Sie vertritt über 60 000 Mitglieder und über eine Million Rechte-Inhaber. Durch ein Bundesgesetz (Urheberrechtswahrnehmungsgesetz) hat sie das Recht, Gebühren für eine öffentliche Musiknutzung einzuziehen und an die Rechte-Inhaber auszuschütten.

Der Gema gegenüber stehen die "Nutzer", also jeder, der in der Öffentlichkeit Musik abspielt oder öffentlich musiziert. Um die Interessen der Nutzer zu vertreten, haben sich diese in Verbänden zusammengeschlossen (Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, Handelsverband Deutschland, Europäischer Verband von Veranstaltungszentren, Tanzschulinhaberverband, Gastronomen, Einzelhändler, usw.). Die meisten Verbände sind im Bundesverband für Musikveranstalter e.V. zusammengeschlossen, welcher als Gesprächs- und Verhandlungspartner mit der Gema agiert.

In den letzten Jahren wurden die Forderungen nach einer Verbesserung und Vereinfachung der Tarife immer lauter. Besonders die Kulturtreibenden beklagten sich über zu hohe Gebührenforderungen. Die Gema reagierte und legte ein neues Tarifwerk vor, durch welches der bisherige unübersichtliche Gebührendschungel durch künftig nur noch zwei Tarife für Veranstaltungen mit Live-Musik und Tonträgerwiedergabe reduziert werden soll. Die Kulturtreibenden und kleinen Veranstalter wären nach dem neuen Regelwerk entlastet, doch hätten die großen Diskothekenbetreiber empfindliche Mehrkosten zu tragen.

Die Verhandlungen kamen nicht zum Abschluss, und so wurde die zuständige Aufsichtsbehörde, das Patentamt (Deutsches Patent- und Markenamt in München), angerufen. Das Patentamt ist zugleich Schiedsstelle.

In dieser Phase hatte die Junge Union (JU) überall im Land, so auch in Bad Saulgau in der Diskothek "Mausefalle", zu Informationsveranstaltungen aufgerufen.

Unter der Überschrift "Hey Gema, wir wollen noch ein bisschen tanzen" haben sie das Thema aufbereitet und in diversen Podiumsdiskussionen Licht in das Dunkel gebracht.

Die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger auf mehr Transparenz, auf Vermeidung von Bürokratie und erträgliche Gebühren sind gerechtfertigt. Es geht darum, Rechte-Inhaber und Musiknutzer in Einklang zu bringen. Dafür setze ich mich ein.